Jahresbericht 2005 (Nov. 2004 bis Okt. 2005)
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Jahresbericht von Queeramnesty 2005 (Nov.04 - Okt.05) als PDF erhältlich!
- 1. AKTIONEN IM MANDATSBEREICH
(Kolumbien: Kampagne sexuelle Gewalt gegen Frauen,
Südkorea: Lim Taehoon schwuler Friedens-und Menschenrechtsaktivist inhaftiert,
Saudiarabien: Protest gegen die Festnahme von über 50 Männern,
Türkei: Novellierung des türkischen Strafgesetzbuches,
Iran: Hinrichtung zweier jugendlicher Schwuler
Nicaragua: Strafgesetzbuch ,
Begleitung von zwei Asylsuchenden,
Urgent Action USA - Misshandlung Transsexueller)
- 2. ÖFFENTLICHKEITSARBEIT
(www.queeramnesty.ch,
Neue Flyer ,
9. bis 13. Dezember 2004, ARC Konferenz in Genf.,
Pink Festspiele in Basel,
Abstimmung vom 5. Juni 2005,
CSD Tag im Juni,
Podiumsdiskussion Homosexualität und Migration in Luzern am Vorabend der Pride,
Pride Luzern,
Treffen mit Bundesrätin M.Calmy-Rey,
AI-Infoveranstaltung speziell für Lesben im Centro Zürich,
Rundbrief aus Deutschland,
Interview im akut magazin,
Berliner Tagung zu Transidentitäten in der Türkei)
-
3. AI-INTERN
(Gruppen in der Schweiz,
Zusammenarbeit mit der Sektion,
Action Plan,
Coordinating Team,
Zusammenarbeit mit Nachbarsektionen,
Burkina Faso: Unterstützung beim Aufbau der Gruppe)
-
Regionale Schwerpunkte unserer Aktionen 2004
1. AKTIONEN IM MANDATSBEREICH
Kolumbien: Kampagne sexuelle Gewalt gegen Frauen
Eine Petition an den kolumbianischen Staatspräsidenten Alavaro Uribe Velez
Auslöser ist der Bericht über die Misshandlungen von Frauen auf Grund derer sexuellen Orientierung oder deren vermeintlicher HIV Status. Die Menschenrechtsverletzungen wurden durch militärische und paramilitärische Einheiten begangen. Die Täter werden nicht zur Rechenschaft gezogen und diese Straffreiheit animiert zu solche Straftaten. Verlangt wird die Verfolgung der verantwortlichen Täter, sowie die Arbeit der Frauen nicht zu behindern und sie einzuschüchtern.
Südkorea: Lim Taehoon schwuler Friedens-und Menschenrechtsaktivist inhaftiert
Eine Petition an den Justizminister Kang Kum-Sil und den Verteidigungsminister
Seit Februar 2004 sitz Lim Taehoon im Gefängnis weil er als Friedensaktivist seinen Militärdienst verweigerte Er gilt als Gewissensgefangener. Der Fall von Lim Taehoon zeigt ferner die Praxis der Diskriminierung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und von Transsexuellen. So etwa durch Zuschreibung von Bezeichnungen wie "gestörte Persönlichkeit" oder "verhaltensgestört" (behavioural disability) – dies bei der militärischen Aushebung. Diese Praxis widerspricht der Menschenrechtskonvention, wonach jeder und jedem ungeachtet der sexuellen Orientierung und des Geschlechts den vollen Genuss der zivilen, politischen, sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Rechte zusteht.
Saudiarabien: Protest gegen die Festnahme von über 50 Männern
Eine Petition an den Innenminister Prinz Naif bin Abdul Aziz
Der Protest richtet sich gegen die Festnahme von über 50 Männern die an einer „Männerhochzeit“ teilnahmen. Mindesten 35 werden zu schweren Prügelstrafen d.h. zwischen 2000 und 200 Peitschenhiebe und 1-2 Jahren Gefängnis verurteilt. Nota Bene allein wegen ihrer vermuteten sexuellen Orientierung.
Türkei: Novellierung des türkischen Strafgesetzbuches
Eine Petition von AI Schweiz die auch LGBT Themen tangieren
Es geht um die Novellierung des türkischen Strafgesetzbuches zur Verbesserung des Menschenrechtsschutzes. Dies im Rahmen von Anpassungen an das EU Gesetz, das verlangt wird um den Beitritt der Türkei in die EU zu ermöglichen. Aus Lgbt Sicht geht es vor allem um den
Artikel 122 (Diskriminierungsverbot) die "sexuelle Orientierung" wurde im allerletzten Moment aus dem Entwurf wieder gestrichen.
Der Entwurf enthält für gleichgeschlechtliche Beziehungen ein sexuelles Mündigkeitsalter von 18 Jahren, bei heterosexuellen hingegen eines von 15 Jahren. Ein Artikel zum Verbot von "Obszönität" ist sehr ungenau gefasst. Wir fordern, dass der Begriff der "Obszönität" genau und abschliessend definiert wird.
Iran
Hinrichtung zweier jugendlicher Schwuler
Am 19. Juli wurden Ayaz Marhini (18) und Mahmoud Asgari (16) auf einem öffentlichen Platz in Mashhad gehängt. Die Behörden warfen ihnen Liwat (Analverkehr) und sexuelle Gewalt gegen einen 13-jährigen Jungen vor. Diese Vorwürfe können durchaus fabriziert sein. Amnesty verurteilt die Hinrichtungen an sich, besonders weil es sich zur Tatzeit um minderjährige Personen handelt. Wir haben diese Ereignisse an einer Sitzung mit dem EDA thematisiert.
Nicaragua
Wir setzen uns dafür ein, dass die Sodomiegesetze im Strafgesetzbuch von Nicaragua abgeschafft werden.
Begleitung von zwei Asylsuchenden
Wir haben dieses Jahr mindestens zwei Asylsuchenden weitergeholfen. Die Personen kamen aus dem Balkan und aus der Türkei. Wir haben sie primär vernetzt und moralisch unterstützt. Sowohl rechtliche Aspekte als auch die materielle Hilfe ist nicht unser Job. Wir haben denn auch mit anderen Stellen zusammengearbeitet.
Es ist uns ein Anliegen, dass Menschen, die auf Grund ihrer sexuellen Orientierung geflohen sind, hier Schutz finden. Dafür kontaktieren wir die wichtigen Stellen und helfen den Personen dabei, die ersten Schritte in der Schweiz zu gehen. Die Erfahrungen sind sehr wertvoll, zeigen aber auch, dass ein solcher Einsatz sehr zeitintensiv sein kann.
Urgent Action USA - Misshandlung Transsexueller
Petition zur Untersuchung der schon drei Jahre zurückliegenden Gewaltexzesse im Gefängnis von Sacramento gegen Kelly Mc Allister, eine weisse Transgender Frau. Der Bericht STONEWALLED über US-amerikanische Polizeigewalt gegen Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender. Der 158-seiten starke Bericht von Amnesty International USA gibt einen tiefen, fundierten Einblick in die Homphobie und Transphobie der US-amerikanischen Behören. Er kann bei uns oder beim Amnesty Sekretariat in Bern bestellt werden (nur Englisch und Arabisch).
2. ÖFFENTLICHKEITSARBEIT
www.queeramnesty.ch
Die Webseite wird hervorragend von Hannes auf dem Laufenden gehalten und ist immer topaktuell. Wer sich über unsere Aktivitäten Protokolle und Aktionen informieren und vertiefen möchte hat hier eine gute Möglichkeit! Es sei ihm hier herzlich gedankt!
Neue Flyer
Nun gibt es eine italienische Version unseres Faltblattes. Reto im Tessin ist dabei eine Lgbt Gruppe im Süden aufzubauen.
9. bis 13. Dezember 2004, ARC Konferenz in Genf.
Wir haben einer Teilnehmerin aus Uruguay die Teilnahme an dieser Konferenz über Geschlecht, Sexualität und Menschenrechten ermöglicht.
Pink Festspiele in Basel
Ein öffentliches Podium und Diskussion zum Thema Muslime & Homosexualität, Menschenrechte und Integration. Vertreter aus Politik, Wirtschaft (Basler Chemie) und muslimischer Mitbürger diskutierten während zwei Stunden und anschliessend beim Apéro intensiv über das Thema. Leider konnten Betroffene Muslime nicht zu Wort kommen, da sie im letzten Moment aus persönlichen Gründen nicht anwesend sein konnten. Hans Herren vertrat unsere Gruppe.
Abstimmung vom 5. Juni 2005
Die Schweizer Sektion von Amnesty International hat in Zusammenarbeit mit uns eine Pressemitteilung verfasst zur Abstimmung über das Partnerschaftsgesetz. Wir argumentierten in erster Linie mit der Diskriminierung, die in vielen Fällen Grundlage von weiter gehenden Menschenrechtsverletzungen ist.
CSD Tag im Juni
Wir unterhielten einen Stand am Turbinenplatz mit:
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Kaffee und Kuchen
- Urgent Actions Türkei und Saudiarbabien
- Protestschreiben an Polnische Botschaft wegen CSD-Verbot in Warschau
- total ca 1400 Unterschriften - herzlichen Dank an all die CSD-TeilnehmerInnen
Podiumsdiskussion Homosexualität und Migration in Luzern am Vorabend der Pride
Organisiert durch die Caritas Luzern zum Int. Flüchtlingstag mit den Veranstaltern der Pride 05 dem Stattkasino, Pink Panorama, dem Schweiz. Arbeiterhilfswerk und AI for Gays&Lesbians. Anwesend waren Vertreter vom Bundesamt für Migration, eine Rechtsanwältin, eine Vertreterin aus der Politik und wir von der AI Gruppe und Betroffene aus Vorder-und Kleinasien welche persönliche Erfahrungen im Herkunftsland schilderten, ihre Flucht und die Schwierigkeiten hier in der Schweiz Asyl auf diesem Hintergrund zu erhalten.
Im Foyer hatte Dani eine Plakatausstellung zusammengestellt welche die Homosexualität in den verschiedenen Religionen beleuchtete, sowie die Ausgrenzung von Schwulen & Lesben im Laufe der Jahrhunderte. Hannes hat diese Plakate zu einem kleinen gebundenen Heft zusammengetragen.
Pride Luzern
In einer tollen, entspannten Atmosphäre sammelten wir nicht nur Unterschriften, sondern nutzten die zahlreichen Gelegenheiten zu längeren, spannenden Gesprächen mit Besucherinnen und Besuchern. Auch mehre AsylberwerberInnen, welche in ihren Heimatländern wegen ihrer Homosexualität Unsägliches erlitten hatten, engagierten sich hier den ganzen Tag - wohl zum ersten Mal offen auf der Strasse - für ihre Anliegen. Wir haben den Stand zusammen mit unseren Freunden von Genf organisiert.
Treffen mit Bundesrätin M.Calmy-Rey
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey traf am 9. Mai eine Delegation von Lesben und Schwulen zu einem Gespräch über Menschenrechte. Thema war die aktuelle rechtliche Situation von Homo- und Transsexuellen auf der Welt und die Möglichkeiten der Schweiz, zu einer Ächtung der zum Teil massiven Menschenrechtsverletzungen beizutragen. Weitere Gesprächspunkte waren die Bestrebungen zu einem UNO-Tag gegen Homophobie sowie der Beitrag der offiziellen Schweiz zur Konferenz der International Lesbian and Gay Association ILGA 2006 in Genf. Das Gespräch mit Vertreter/innen von PINK CROSS, der Lesbenorganisation LOS sowie AI for Gays & Lesbians verlief offen und herzlich.
In einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage (Mario Fehr, SP ZH) machte der Bundesrat klar, dass er
die Menschenrechte von sexuellen Minderheiten ernst nimmt und sich in diesem Sinn für die Verbesserung
der Situation einsetzen will.
Der Dialog soll mit Vertretern des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA fortgesetzt und konkretisiert werden. LOS und PINK CROSS wollen sich künftig noch stärker in internationalen Fragen engagieren, dies auch in Zusammenarbeit mit Amnesty. Ziel muss es sein, den Austausch unter den verschiedenen aktiven Gruppen und Verbänden zu optimieren. Nur so ist es möglich, dass zum Beispiel unsere Thematik auch im Parlament zum Thema wird. Wir haben mehrer Male an den Sitzungen der Politgruppe von LOS und Pink Cross teilgenommen.
AI-Infoveranstaltung speziell für Lesben im Centro Zürich
Für den 7. Juli luden Queeramnesty und die LOS gemeinsam zu einem Treffen im HAZ-Centro alle interessierten Lesben ein. Hans Markus Herren, Simone Brander und Hannes Schüle stellten die Arbeit unserer Gruppe vor. Die Mitarbeit von Simone Brander ist sehr wichtig, ist sie doch zudem auch Projektleiterin Internationales der LOS. Es ist uns Anliegen, dass sich die Frauen vermehr im internationalen Kontext engagieren. Bis jetzt sind in der Schweiz bei Queeramnesty mehrheitlich Männer aktiv, obwohl die Mitgliederliste etwa einen Drittel Frauen ausweist. So durften wir im Centro eine kleine, aber sehr interessierte Gruppe Frauen empfangen.
Rundbrief aus Deutschland
Der Rundbrief aus Deutschland erscheint wieder. Dank der Zusammenarbeit mit den deutschen Gruppen werden wir ihn unserem Versand wieder beilegen.
Interview im akut (und im 360°)
Es wurde uns Gelegenheit geboten, im Rahmen eines Interviews im akut Magazin unsere Standpunkte einzubringen (Ausgabe Oktober-November 2005). Auch im Rundbrief von Pink Cross haben wir uns eingebracht.
Berliner Tagung zu Transidentitäten in der Türkei
Unsere Gruppe hat dafür gesorgt, dass eine Asylantin aus der Schweiz an diese wichtige Veranstaltung reisen konnte (Oktober 2005).
3. AI-INTERN
Gruppen in der Schweiz
In der Schweiz gibt es eine Gruppe, die vor allem auf deutsch kommuniziert (Queeramnesty in Bern, Zürich, Neuchâtel) und eine in Genève (homosexualités et droits humains, französisch).
In der Deutschschweizer Gruppe ist die Zahl der aktiven Mitglieder erfreulicherweise gestiegen. Im Moment tun etwa 15 Personen regelmässig mit, darunter auch mehrere Frauen. Es ist ein Ziel, mehr Frauen in unsere aktive Arbeit zu integrieren. Die Zahl der unterstützenden Mitglieder ist dieses Jahr praktisch konstant geblieben: Es finden sich knapp 200 zahlende Mitglieder in der Kartei, weitere 100 haben ihren Beitrag noch nicht bezahlt. Dazu ist zu sagen, dass wir nicht sehr hart sind im Eintreiben der Beiträge. In der Regel verschicken wir den ersten Einzahlungsschein im Frühling und eine Erinnerung im Herbst. Viele Leute überweisen jeweils noch bis Ende Jahr, weshalb man von einem Mitgliederstamm von etwa 250 Personen ausgehen kann. Davon ist inzwischen etwa ein Drittel Frauen. Zudem haben wir 54 SpenderInnen und 19 Interessierte oder Neumitglieder, was gegenüber dem Vorjahr in etwa konstant ist. Über die Hälfte unserer Mitglieder wohnen in der Stadt Zürich oder in unmittelbarer Nähe davon. Je ein weiterer Fünftel findet sich in Basel und Bern, der Rest verteilt sich. Da inzwischen auch viele Aktive aus Zürich kommen, finden unsere Monats-Sitzungen nun abwechslungsweise in Zürich oder in der Westschweiz (Bern, Neuchâtel) statt.
Die Gruppe Homosexualités et Droits Humains HDH in Genf hat sich zusammen mit den Genfer Gruppen organisiert. In Genf gibt es zwar weniger Mitglieder, die Gruppe ist deswegen aber nicht weniger aktiv. Sie organisiert insbesondere Unterschriften-Stände an den Soirées 360, wo sich ein aufgeschlossenes Publikum einfindet.
Zusammenarbeit mit der Sektion
Stella Jegher, die Verantwortliche im Sekretariat für lgbt-Fragen, hält uns regelmässig auf dem laufenden. Das ExtraNet von Amnesty, sowie die Urgent Actions Webseite von Amnesty Schweiz www.amnesty-ua.ch sind Foren die wir und unsere Mitglieder, die sich aktiv informieren und an Aktionen beteiligen wollen, nutzen können.
Dieses Jahr legte die lgbt Gruppe in Frankreich ihre Arbeit aus Protest nieder. Sie bemängelte die schleppende und mangelnde Betreuung der LGBT Themen im internationalen Sekretariat in London. Im Anschluss daran haben wir uns mit den Verantwortlichen der Sektion getroffen. Wir haben die Situation analysiert und können auf die Unterstützung durch die Schweizer Sektion zählen.
Action Plan
Das Internationale Sekretariat hat einen Aktionsplan für die LGBT-Arbeit von Amnesty International vorgelegt. Darin sind die möglichen Aktionsfelder ziemlich flächendeckend aufgezählt. Das Dokument ist ein wichtiger Schritt für die Verankerung von LGBT-Anliegen in der Policy von AI. Hingegen fehlen Hinweise über die verbesserte Koordination unter den Gruppen und über die Schaffung von neuen Gruppen in anderen Sektionen. Bisher gibt es LGBT-Gruppen und –Koordinationen primär in Europa und Nordamerika. Einige sehr aktive sind auch in Lateinamerika entstanden, der Rest des Globus ist nicht repärsentiert.
Coordinating Team
Unserer Lobby-Gruppe, die sich vor allem mit dem Internationalen Sekretariat und seinen Strategien befasst, gehören momentan Leute aus Frankreich, UK, US, Hongkong, Israel, Venezuela an. Dank der mailing list sind wir immer über neue Entwicklungen informiert. Von da kommen übrigens auch alle unsere Petitionen! Betreffend regionale Koordination (u.a. mit Deutschland) sind einige Ideen in der Luft, wie sie verbessert werden könnte.
Zusammenarbeit mit Nachbarsektionen
Wir sind jeweils an den Bundestreffen der deutschen Gruppen vertreten.
Burkina Faso: Unterstützung beim Aufbau der Gruppe
Sehr oft erhalten wir Anfragen für Unterstützung. Aber bei weitem nicht immer sind die Absichten dahinter auch transparent und unserem Mandat entsprechend… Mit der Gruppe in Ouagadougou haben wir einen intensiven Dialog geführt, und dank eines Zufalls hat jemand aus unserem Bekanntenkreis die Gruppe besuchen können. Wie die Unterstützung genau aussehen wird, ist noch nicht abschliessend klar.
Ein herzlicher Dank an alle, die uns dieses Jahr unterstützten!
Regionale Schwerpunkte unserer Aktionen 2005
(November 2004 bis Oktober 2005)
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