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Schweiz: UPR 2008 alle Empfehlungen für LGBTI abgelehnt schlechte Aussichten für UPR 2012 Drucken E-Mail
Freitag, 17. Februar 2012
Schweiz: UPR 2008: alle Empfehlungen für LGBTI abgelehnt - schlechte Aussichten für UPR 2012

update 23.04.2012: NGO-Schlussbericht liegt vor, vgl. Punkte 11, 15-18 (PDF, 20 S.).
Hintergrund, sowie Französische und Englische Version bei: Human Rights Schweiz

Menschenrechte für LGBTI? - Ja, aber ...

Bei der universellen, periodischen Überprüfung (UPR) der Menschenrechte im Jahre 2008 erhielt die Schweiz neben 31 anderen auch die Empfehlungen 18: Die Bundesgesetzgebung sollte einen Schutz gegen alle Formen der Diskriminierung anstreben, insbesondere auch aufgrund sexueller Orientierung und Geschlechtsidentität.
Die Schweiz lehnte diese Empfehlung ausdrücklich ab.

Im Hinblick auf die 2012 wieder anstehende UPR wurde am 24. Januar 2012 der Umsetzungsbericht präsentiert.
Für das UPR-Verfahren 2012 ist Amnesty International in der Steuerungsgruppe. Pinkcross, LOS und Transgender Network Switzerland TGNS sind in der NGO-Koalition.
Pierre André Rosselet von Pinkcross nahm teil und war schockiert über die Tatsache, dass die Schweiz nichts zum Schutz vor Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung unsetzen will und die Empfehlungen, welche uns explizit nannten, sogar ausdrücklich abgelehnt hat.
Auf die Frage weshalb das so sei, kam dann die noch schockierendere Antwort: Das EDA habe bereits 2008 gegenüber der UN in Genf klargestellt, dass bezüglich Antidiskriminierungsgesetzgebung in der Schweiz nichts zu machen sei.
Pinkcross hat nun die Menschrechte zuoberst auf die Agenda 2102 gesetzt.

PinkMail 2012/1 (Feb), Seite 2 (Editorial) und Seite 3 (Menschrechte):
Neue Geschäftsführerin; Menschenrechte für alle? PDF, Seiten 1-3, 160 kB)
LOS-Info 2012/1 (Feb), Seiten 2-5 (Editorial) Schwerpunkt Menschrechte:
Menschenrechte für alle! - Droits humains pour toutes et tous! (Deutsch /Französisch, 360 kB)

UPR zur Schweiz 2008: Chronologischer Überblick.
UPR-Verfahren 2008: Länderbericht zur Schweiz.
«Universal Periodic Review» zur Schweiz 2008: Die Resultate .
«Universal Periodic Review» zur Schweiz: Follow up 2008-2012.

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